Beschlüsse 2019 des Gemeinderates Leubsdorf

 

 

  1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 29. Januar 2019

Beschluss Nr. 01/2019

Beschluss zur Umlagefinanzierung im Jahr 2019 des LEADER-Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal e. V.

(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 02/2019

Beschluss zum Bauantrag für Flurstück 477/15 der Gemarkung Leubsdorf

(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 03/2019

Beschluss des Gemeindewahlausschusses

(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 04/2019

Beschluss zur Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Gemeinde Leubsdorf

(12 Ja-Stimmen, 2 Befangenheit und 1 Enthaltung von 15 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 05/2019

Verkauf Eigenheimgrundstück Wohngebiet „Alte Dorfstraße“ Leubsdorf

(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 06/2019

Beschluss der Sponsoringvereinbarung mit eins energie in Sachsen GmbH & Co. KG

(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

  1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 26. Februar 2019

Beschluss Nr. 07/2019

Rahmenvereinbarung zur Betriebsführung, Betriebskostenfinanzierung, Qualitätssicherung und -entwicklung in Kindertageseinrichtungen

(12 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 08/2019

Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden

(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 09/2019

Änderungen im Straßenbestandsverzeichnis für den Ortsteil Marbach

(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 10/2019

Beschluss der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Leubsdorf

(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 11/2019

Beschluss der Satzung zur Regelung des Kostensatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Leubsdorf (Feuerwehrgebührensatzung)

(7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 12/2019

Beschluss Vertrag- Planungsleistungen für den Ersatzneubau Durchlaufbauwerk Koloniebach OT Leubsdorf – Planungsbüro Kröher aus Oederan

(11 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 13/2019

Bestätigung der neuen Wehrleitung der FFw Hohenfichte

(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

 

  1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 26. März 2019

Beschluss Nr. 14/2019

Beschluss Jahresabschluss der Gemeinde Leubsdorf zum 31.12.2014

(12 Ja-Stimmen von 12 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 15/2019

Beschluss Vergabe Bauleistungen Kirchweg Hohenfichte 2. BA

(12 Ja-Stimmen von 12 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 16/2019

Beschluss Vergabe Bauleistungen GVS Marbach-Grünhainichen 2. BA

(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 17/2019

Beschluss Annahme und Verwendung von Spenden

(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

  1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 23. April 2019

Beschluss Nr. 18/2019

Beschluss des Haushaltsplanes und -satzung der Gemeinde Leubsdorf für das Haushaltsjahr 2019

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 19/2019

Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 20/2019

Erwerb von Verkehrsflächen in Leubsdorf

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 21/2019

Flächentausch zwischen Gemeinde Leubsdorf und Herrn Erik Schiefer

(13 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 22/2019

Verkauf Flurstück 1d der Gemarkung Metzdorf

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

 

  1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 21. Mai 2019

Beschluss Nr. 23/2019

Beschluss Vergabe Anschaffung Holzhacker/Holzschredder für den Bauhof

(12 Ja-Stimmen von 12 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 24/2019

Vergabe Beseitigung der Winterschäden 2018/2019

(12 Ja-Stimmen von 12 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 25/2019

Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 26/2019

Flächentausch zwischen der Gemeinde Leubsdorf und der AGRO-Produkt GmbH

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 27/2019

Beschluss zum Bauantrag für Flurstück 2/4 der Gemarkung Hohenfichte

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 28/2019

Beschluss zum Bauantrag für Flurstück 38 der Gemarkung Hohenfichte

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 29/2019

Beschluss zum Bauantrag für Flurstück 451/1 der Gemarkung Schellenberg

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 30/2019

Grundsatzbeschluss zur Finanzierung und Durchführung der Investitionsmaßnahme „S236, 3. BA, Gehweg zwischen Hauptstr. 7 und 123“

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 31/2019

Beschluss zum erweiterten Ausbau – Leerrohre für Glasfaser im 4. BA S236 OD Leubsdorf

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)