Beschlüsse 2019 des Gemeinderates Leubsdorf

 

 

  1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 29. Januar 2019

Beschluss Nr. 01/2019

Beschluss zur Umlagefinanzierung im Jahr 2019 des LEADER-Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha- und Zschopautal e. V.

(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 02/2019

Beschluss zum Bauantrag für Flurstück 477/15 der Gemarkung Leubsdorf

(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 03/2019

Beschluss des Gemeindewahlausschusses

(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 04/2019

Beschluss zur Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Gemeinde Leubsdorf

(12 Ja-Stimmen, 2 Befangenheit und 1 Enthaltung von 15 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 05/2019

Verkauf Eigenheimgrundstück Wohngebiet „Alte Dorfstraße“ Leubsdorf

(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 06/2019

Beschluss der Sponsoringvereinbarung mit eins energie in Sachsen GmbH & Co. KG

(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

  1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 26. Februar 2019

Beschluss Nr. 07/2019

Rahmenvereinbarung zur Betriebsführung, Betriebskostenfinanzierung, Qualitätssicherung und -entwicklung in Kindertageseinrichtungen

(12 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 08/2019

Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden

(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 09/2019

Änderungen im Straßenbestandsverzeichnis für den Ortsteil Marbach

(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 10/2019

Beschluss der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Leubsdorf

(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 11/2019

Beschluss der Satzung zur Regelung des Kostensatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Leubsdorf (Feuerwehrgebührensatzung)

(7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 12/2019

Beschluss Vertrag- Planungsleistungen für den Ersatzneubau Durchlaufbauwerk Koloniebach OT Leubsdorf – Planungsbüro Kröher aus Oederan

(11 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 13/2019

Bestätigung der neuen Wehrleitung der FFw Hohenfichte

(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

 

  1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 26. März 2019

Beschluss Nr. 14/2019

Beschluss Jahresabschluss der Gemeinde Leubsdorf zum 31.12.2014

(12 Ja-Stimmen von 12 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 15/2019

Beschluss Vergabe Bauleistungen Kirchweg Hohenfichte 2. BA

(12 Ja-Stimmen von 12 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 16/2019

Beschluss Vergabe Bauleistungen GVS Marbach-Grünhainichen 2. BA

(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 17/2019

Beschluss Annahme und Verwendung von Spenden

(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

  1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 23. April 2019

Beschluss Nr. 18/2019

Beschluss des Haushaltsplanes und -satzung der Gemeinde Leubsdorf für das Haushaltsjahr 2019

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 19/2019

Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 20/2019

Erwerb von Verkehrsflächen in Leubsdorf

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 21/2019

Flächentausch zwischen Gemeinde Leubsdorf und Herrn Erik Schiefer

(13 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 22/2019

Verkauf Flurstück 1d der Gemarkung Metzdorf

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

 

  1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 21. Mai 2019

Beschluss Nr. 23/2019

Beschluss Vergabe Anschaffung Holzhacker/Holzschredder für den Bauhof

(12 Ja-Stimmen von 12 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 24/2019

Vergabe Beseitigung der Winterschäden 2018/2019

(12 Ja-Stimmen von 12 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 25/2019

Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 26/2019

Flächentausch zwischen der Gemeinde Leubsdorf und der AGRO-Produkt GmbH

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 27/2019

Beschluss zum Bauantrag für Flurstück 2/4 der Gemarkung Hohenfichte

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 28/2019

Beschluss zum Bauantrag für Flurstück 38 der Gemarkung Hohenfichte

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 29/2019

Beschluss zum Bauantrag für Flurstück 451/1 der Gemarkung Schellenberg

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 30/2019

Grundsatzbeschluss zur Finanzierung und Durchführung der Investitionsmaßnahme „S236, 3. BA, Gehweg zwischen Hauptstr. 7 und 123“

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 31/2019

Beschluss zum erweiterten Ausbau – Leerrohre für Glasfaser im 4. BA S236 OD Leubsdorf

(14 Ja-Stimmen von 14 anwes. Gemeinderäten)

1-01 konstituierende Gemeinderatssitzung am 25. Juni 2019

Vorlagen Nr. 3-01/2019

Bestellung des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters: Manfred Haustein

(17 Ja-Stimmen von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Bestellung des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters: Dietmar Kluge

(17 Ja-Stimmen von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Vorlagen Nr. 4-01/2019

1) Bestellung der Mitglieder des Bau- und Verwaltungsausschusses

 

Mitglieder

Stellvertreter

Manfred Haustein

Jörg Porstmann

Ingo Rudolph

Gert Richter

Andre Molch

Karina Richter

Dietmar Kluge

Gabriele Uhlig

Peter Arnold

Susan Ranfeld

Markus Röder

Thomas Lohr

Sven Ehnert

Kurt Uhlig

Dr. Stephanie Sieber

Hartmut Krause

 

(17 Ja-Stimmen von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

2) Bestellung von zwei Vertretern für den Aufsichtsrat Wohnungsverwaltungsgesellschaft
    Augustusburg

  1. Bumberger, Daniel
  2. Ehnert, Sven

(17 Ja-Stimmen von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 1-01/2019

Beschluss zum Bauantrag für Flurstück 452/7 Gemarkung Leubsdorf

(17 Ja-Stimmen von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 2-01/2019

Beschluss zum Bauantrag für Flurstück 484/30 Gemarkung Leubsdorf

(17 Ja-Stimmen von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 3-01/2019

Beschluss Verkauf des Flurstückes 1/48 Gemarkung Schellenberg

(17 Ja-Stimmen von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 4-01/2019

Beschluss Verkauf Flurstück 868/25 Gemarkung Leubsdorf

(17 Ja-Stimmen von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 5-01/2019

Beschluss zur Vergabe des Auftrages zur örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2016-2018

(17 Ja-Stimmen von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 6-01/2019

Abwägungsbeschluss zum Gesellschaftsvertrag WV mbH

(17 Ja-Stimmen von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 7-01/2019

Beschluss zum Gesellschaftsvertrag WV mbH

(17 Ja-Stimmen von 17 anwes. Gemeinderäten)